18

Sep

2015

Zukünftige Finanzierung des Nahverkehrs in Mitteldeutschland

Workshop bringt Politik, Verbände und Gutachter an einen Tisch

Gestern versammelten sich auf Einladung der Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH (MDV) rund 60 Vertreter der politischen Fraktionen aus den am MDV beteiligten Landkreisen und kreisfreien Städten, der Aufgabenträger, der Verkehrsunternehmen sowie verschiedener Fahrgastverbände und Fachberater zu einem Expertenworkshop über „Ergänzende Finanzierungsmodelle für den ÖPNV“ im Pentahotel in Leipzig. Unter den Anwesenden war unter anderem Werner Faber, Landesgruppengeschäftsführer des Verbandes der deutschen Verkehrsunternehmen. Wie Steffen Lehmann, Geschäftsführer des MDV, sowie René Naumann von der KCW Strategie- und Managementberatung heute informierten, wurden dabei fünf Vorschläge für „Ergänzende Finanzierungsmodelle“ vorgestellt und diskutiert. Zuvor hatten sich mehrere Gutachter bereits mit den Chancen und Voraussetzungen für verschiedene Lösungsansätze beschäftigt. „Der von den Beteiligten im MDV angestoßene und ergebnisoffene Diskussionsprozess ist bundesweit einmalig“, so Werner Faber, der in seinem Impulsvortrag auf die bundesweit angespannte Finanzierungssituation der Nahverkehrsbranche aufmerksam gemacht hat.

Im Mittelpunkt stand bei der Veranstaltung die Frage, mit welchem Finanzierungsmix der heutige Standard des Nahverkehrs längerfristig gesichert werden kann. In einem offenen Dialog tauschten sich die Teilnehmer zu den vorgestellten Finanzierungswegen aus und legten gemeinsam fest, welche davon in einem nächsten Schritt intensiver untersucht werden sollen. Der Verbund wird hierzu konkrete Untersuchungen in Auftrag geben. „Wir wollen die gewählten politischen Vertreter aus der Region Mitteldeutschland und auch die Interessenverbände auf dem Weg zu einem zukunftsfähigen Nahverkehr mitnehmen und den im letzten Jahr begonnenen Dialog zu dieser zentralen Fragestellung gemeinsam fortführen. Deshalb lag uns der gestrige Termin sehr am Herzen. Zum einen konnten wir eingehend informieren. Zum anderen haben wir durch die Diskussion auch die politische Perspektive und wertvolle Anregungen für die Fortsetzung dieses Prozesses erhalten“, resümierte Steffen Lehmann. Auch die Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben bereits Interesse gezeigt und Bereitschaft zur finanziellen Unterstützung der neuen Studien signalisiert.

Vorgestellt wurden folgende Ansätze: der „ÖPNV-Beitrag“, die „Grundsteuer“, das „Bürgerticket“, die „ÖPNV-Taxe“ sowie der „ÖPNV-Beitrag mit Angebotsausweitung (am Pilotvorhaben Muldental)“. „Der rege Gedankenaustausch mit unseren Gäste hat mir gezeigt, dass wir uns auf dem richtigen Weg und mitten in einem konstruktiven Dialog befinden. Besonders gefreut hat mich, dass sich die Anwesenden grundsätzlich mit unserem Vorgehen einverstanden gezeigt haben“, berichtete Steffen Lehmann. Anregungen wurden besonders in Bezug auf die rechtlichen Dimensionen sowie auf die unterschiedlichen Einsatzmöglichkeiten in Städten und im ländlichen Gebiet geäußert. Diese und weitere angesprochene Aspekte werden in den Detailgutachten berücksichtigt. Auch die Untersuchung eines Modells, das die Wirtschaft noch stärker einbezieht, wurde ergänzend im Rahmen der Diskussion eingebracht. Häufige Nachfragen gab es zu bereits existierenden Erfahrungsbeispielen. „Dabei zeigte sich, dass wir nicht nur hier in Mitteldeutschland sondern bundesweit mit den meisten der besprochenen Finanzierungswegen Neuland betreten und schon jetzt mit dem breit geführten Diskussionsprozess eine Vorreiterrolle einnehmen“, erklärte Steffen Lehmann. Die neuen Studien sollen bis Ende des ersten Halbjahres 2016 fertiggestellt werden, um diese anschließend zur Diskussion den Stadt- und Kreisräten zu übergeben. Dort müsste dann abschließend über die Anwendung der neuen ergänzenden Finanzierungswege beraten werden.

Hintergrund

Der MDV hat im Rahmen der Erarbeitung seiner Zukunftsstrategie „MDV 2025“ eine Reihe von Handlungsfeldern herausgearbeitet, um die Mobilität im mitteldeutschen Raum zu einem integrierten Gesamtsystem für die 1,7 Mio. Einwohner dieser Region weiter zu entwickeln. Parallel dazu wurde der künftige Finanzierungsbedarf für den laufenden Betrieb sowie die Investitionen des Nahverkehrssystems in einer ersten Studie untersucht. Immerhin wird eine Verkehrsleistung erbracht, bei der die Verkehrsunternehmen im MDV täglich fünf Mal um die Erde fahren, um jährlich mehr als 220 Millionen Menschen im Herzen Mitteldeutschlands zu befördern. Die Lösung wird aus einem Mix von mehreren Finanzierungsquellen bestehen. Neben der Beteiligung des Fahrgastes sowie der öffentlichen Hand sollte die Betrachtung neuer ergänzender Finanzierungswege in den Fokus rücken. Die Studie unterbreitet zum letzten Punkt verschiedene Vorschläge. Hierzu wurden mehr als 20 denkbare Möglichkeiten betrachtet. Die im Workshop präsentierten Optionen sind eine Auswahl aus den Vorschlägen des von dem Berliner Ingenieurbüro ETC erstellten Gutachtens.

In Deutschland zählt die Diskussion über die Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs zu den herausragenden Themen der Zukunft. Das verdeutlicht der gerade veröffentlichte Trendreport der Kanzlei Rödl und Partner, in dem fast 200 Experten aus Städten, Landkreisen, Verkehrsunternehmen und Verbünden befragt wurden.

Expertenworkshop am 18.09.2015Foto (v.l.n.r.): René Naumann, KCW Strategie- und Managementberatung; Steffen Lehmann, Geschäftsführer des MDV
Fotoautor: Dieter Grundmann/Westend-PR